Satzung der Johanniter-Schwesternschaft e.V.

Neufassung 2. Juni 2005

§ 1  Name, Sitz und Geschäftsjahr

1. Die Johanniter-Schwesternschaft e.V. ist in das Vereinsregister eingetragen. Sie ist ein Werk der Balley Brandenburg des Ritterlichen Ordens Sankt Johannis vom Spital zu Jerusalem, im folgenden „Johanniterorden“ genannt. 

2. Der Sitz der Johanniter-Schwesternschaft e.V. ist Berlin. 

3. Das Geschäftsjahr der Johanniter-Schwesternschaft e.V. ist das Kalenderjahr.

§ 2  Zweck und Aufgaben

1. Die Johanniter-Schwesternschaft e.V. widmet sich in praktischer Betätigung christlicher Nächstenliebe

a) der Pflege von kranken, pflegebedürftigen und behinderten Menschen, sowie der Gesundheitsvorsorge, vornehmlich in den Häusern des Johanniterordens oder mit dem Johanniterorden verbundenen Einrichtungen

b) der sozialpflegerischen Arbeit, vornehmlich in Kirchengemeinden 

c) entsprechenden Aufgaben in sozialen und karitativen Einrichtungen und Verbänden

2. Als Werk des Johanniterordens ist die Johanniter-Schwesternschaft e.V. dem Diakonischen Werk, der Evangelischen Kirche in Deutschland e. V. angeschlossen.

3. Die Johanniter-Schwesternschaft e.V. bildet für diese Zwecke Fachkräfte, in dafür geeigneten Einrichtungen, zur/zum Gesundheits- und Krankenpflegerin oder Gesundheits- und Krankenpfleger, Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin oder Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger, Altenpflegerin oder Altenpfleger sowie Kranken- und Altenpflegehelferin oder Kranken- und Altenpflegehelfer aus. Die Aufgabe der Ausbildung kann in eigenen Einrichtungen oder durch Unterstützung in entsprechend geeigneten Einrichtungen erfolgen.

4. Die Johanniter-Schwesternschaft e.V. unterstützt und fördert ihre Mitglieder in der Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß Abs. 1.

§ 3  Gemeinnützigkeit

1. Die Johanniter-Schwesternschaft e.V. ist selbstlos tätig, sie verfolgt nicht eigenwirtschaftliche Zwecke.
2. Die Johanniter-Schwesternschaft e.V. verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. 

3. Die Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. 

4. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines Zweckes fällt das Vermögen des Vereins an die Balley Brandenburg des Ritterlichen Ordens Sankt Johannis vom Spital zu Jerusalem, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

§ 4  Erwerb der Mitgliedschaft

1. Mitglied der Johanniter-Schwesternschaft e.V. können qualifiziert ausgebildete Fachkräfte in Pflegeberufen sowie anerkannten Gesundheitsberufen werden, die bereit sind, die Ziele der Johanniter-Schwesternschaft e.V. gemäß dieser Satzung in Geist und Tat zu verwirklichen.
Der Vorstand kann - mit Zustimmung des Verwaltungsrates - sonstigen Personen, die bereit sind, Ziele und Zwecke der Johanniter-Schwesternschaft e.V. zu unterstützen, mit deren Zustimmung die Mitgliedschaft verleihen.

2. Die Mitglieder müssen einer christlichen - in der Regel einer evangelischen - Kirche angehören.

3. Mitglieder der Johanniter-Schwesternschaft e.V. sind mit deren Zustimmung außerdem der Herrenmeister des Johanniterordens, der Ordenskanzler, der Ordensdekan, der Ordenswerkmeister und die Ordensoberin, sowie die Mitglieder des Vorstands und des Verwaltungsrates der Johanniter-Schwesternschaft e.V.

4. Fördernde Mitglieder der Johanniter-Schwesternschaft e.V. können juristische und natürliche Personen werden, die die Ziele der Johanniter-Schwesternschaft e.V. unterstützen.

5. Über die Aufnahme von Mitgliedern in die Johanniter-Schwesternschaft e.V. entscheidet auf schriftlichen Antrag der Vorstand. Eine Ablehnung bedarf keiner Begründung.

6. Die Mitgliedschaft beginnt mit der Aufnahme durch den Vorstand.

§ 5  Mitgliedsbeiträge

Der Mitgliedsbeitrag wird vom Vorstand nach Beratung mit dem Verwaltungsrat festgesetzt. Mitglieder gemäß § 4 Abs. 3 sind von Mitgliedsbeiträgen befreit.

§ 6  Beendigung der Mitgliedschaft

1. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschließung aus dem Verein, ferner mit Beendigung der Mitgliedschaft in der Ordensregierung, dem Vorstand oder Verwaltungsrat der Johanniter-Schwesternschaft e.V. Die Mitgliedschaft gemäß § 4 Abs. 1 wird dadurch nicht berührt.

2. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand mit einer Frist von zwei

Monaten zum Ende eines Geschäftsjahres.

3. Ein Mitglied kann nur durch Beschluss des Vorstands von der Johanniter-Schwesternschaft e.V. ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung muss dem Mitglied Gelegenheit zur mündlichen oder schriftlichen Stellungnahme gegeben werden.
Ein Mitglied kann ausgeschlossen werden, wenn es schuldhaft oder in grober Weise die Interessen der Johanniter-Schwesternschaft e.V. verletzt, oder wenn es trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung mit der Zahlung von Mitgliedsbeiträgen oder Umlagen im Rückstand ist.
Der Beschluss ist dem Mitglied schriftlich mitzuteilen.

4. Gegen die Beschlüsse gemäß § 6 Abs. 3 kann innerhalb von einem Monat nach Zustellung des Ausschließungsbeschlusses Beschwerde beim Verwaltungsrat der Johanniter-Schwesternschaft e.V., z. Hd. des Vorsitzenden, eingelegt werden.

§ 7  Organe des Vereins

Organe der Johanniter-Schwesternschaft e.V. sind:

1. Vorstand
2. Verwaltungsrat

3. Mitgliederversammlung

§ 8  Vorstand

Der Vorstand der Johanniter-Schwesternschaft e.V. besteht aus drei Personen:

1. der Ordensoberin als Vorsitzende. Sie wird vom Herrenmeister des Johanniterordens ernannt

2. ein vom Herrenmeister des Johanniterordens zu benennendes Mitglied des Ordens 

3. ein vom Verwaltungsrat auf vier Jahre zu wählendes Mitglied, das die Voraussetzungen gem. § 4 Abs. 1 erfüllt.

Die Mitglieder des Vorstandes müssen der evangelischen Kirche angehören.

Der Vorstand leitet die Angelegenheiten der Johanniter-Schwesternschaft e.V., führt die Geschäfte und vertritt die Johanniter-Schwesternschaft e.V. gerichtlich und außergerichtlich. Die Vertretung erfolgt mindestens durch jeweils zwei Vorstandsmitglieder.

§ 9  Verwaltungsrat

1. Der Verwaltungsrat besteht aus 12 Mitgliedern:

a) 6 Mitgliedern der Johanniter-Schwesternschaft e.V., die die Voraussetzungen gem. § 4 Abs. 1 erfüllen

b) 3 Mitgliedern des Johanniterordens

c) weitere 3 Mitglieder sollen Personen des öffentlichen Lebens oder Fachleute im weitesten Sinne der Heilberufe sein
Für die Mitglieder des Verwaltungsrats gilt § 4 Abs. 2.

2. Die Mitglieder des Verwaltungsrates werden von der Mitgliederversammlung auf vier Jahre gewählt. Wiederwahl ist zulässig.

3. Der Verwaltungsrat wählt den Vorsitzenden und dessen Vertretung aus seiner Mitte.
Der Verwaltungsratsvorsitzende muss Mitglied des Johanniterordens sein. Dessen Vertretung muss Mitglied der Johanniter-Schwesternschaft e.V. sein.
Die Wahlen werden mit Zustimmung des Herrenmeisters des Johanniterordens wirksam.

4. Der Verwaltungsrat ist mindestens einmal im Jahr einzuberufen. Der Verwaltungsrat ist auch einzuberufen, wenn der Herrenmeister des Johanniterordens es beantragt, oder wenn der Vorstand oder drei Mitglieder des Verwaltungsrates es verlangen. Die Einladung muss zwei Wochen vor dem Sitzungstermin schriftlich erfolgen und die Tagesordnung enthalten. Bei Dringlichkeit kann mit Zustimmung des Vorstandes und des Verwaltungsratsvorsitzenden die Ladungsfrist verkürzt werden.

5. Der Verwaltungsrat ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder an der Sitzung teilnimmt. Der Verwaltungsrat tagt in der Regel in Anwesenheit des Vorstandes. Auf Verlangen des Verwaltungsrats gilt für den Vorstand Anwesenheitspflicht.

§ 10  Aufgaben des Verwaltungsrates

Der Verwaltungsrat hat die Aufgabe:

1. über Grundsatzfragen der Schwesternschaft zu beraten und zu beschließen
2. den Vorstand zu unterstützen und zu beraten
3. das Mitglied des Vorstandes nach § 8 Abs. 1 Nr. 3 zu wählen
4. dem Herrenmeister des Johanniterordens die Ordensoberin zur Ernennung vorzuschlagen

5. den vom Vorstand aufzustellenden Haushaltsplan zu genehmigen
6. die Jahresrechnung des Vorstandes entgegenzunehmen und zu genehmigen und dem Vorstand Entlastung zu erteilen
7. der Veräußerung und Belastung von Grundstücken durch den Vorstand zuzustimmen
8. über die Sitzung des Verwaltungsrates ist ein Protokoll zu führen, das vom Leiter der Sitzung und dem Protokollführer zu unterschreiben ist.

§ 11  Mitgliederversammlung

Mindestens einmal jährlich ist eine Mitgliederversammlung einzuberufen, die der Vorsitzende, bei seiner Verhinderung der stellvertretende Vorsitzende, bei dessen Verhinderung das jeweils älteste Mitglied des Verwaltungsrates leitet.

Jedes Mitglied hat in der Mitgliederversammlung eine Stimme, fördernde Mitglieder haben kein Stimmrecht.

Zur Mitgliederversammlung lädt der Vorstand mindestens vier Wochen vor dem Sitzungstermin schriftlich unter Mitteilung der Tagesordnung ein.

Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist vom Vorstand einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert, oder wenn ein Zehntel der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe des Zweckes und der Gründe beantragt.

Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Die Mitgliederversammlung fasst die Beschlüsse mit einfacher Mehrheit, soweit nicht gesetzlich oder durch diese Satzung andere Mehrheiten vorgeschrieben sind.

§ 12  Aufgaben der Mitgliederversammlung

1. Die Mitgliederversammlung ist für folgende Angelegenheiten zuständig:
a) Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstands und Kenntnisnahme des vom Verwaltungsrat genehmigten Haushaltsplanes und der Haushaltsrechnung
b) Entlastung des Verwaltungsrates
c) Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates
d) Beschlussfassung über Änderung der Satzung und Auflösung des Vereins 
e) Ernennung von Ehrenmitgliedern

Über die Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu führen, das vom Leiter der Mitgliederversammlung und dem Protokollführer zu unterschreiben ist.

§ 13  Satzungsänderung und Auflösung des Vereins

1. Satzungsänderungen oder die Auflösung des Vereins können von der Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von dreiviertel der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden. Diese Beschlüsse bedürfen jeweils der Genehmigung durch den Herrenmeister des Johanniterordens.

2. Falls die Mitgliederversammlung nicht anders beschließt, sind der Vorsitzende und der älteste stellvertretende Vorsitzende des Vorstandes gemeinsame vertretungsberechtigte Liquidatoren, es sei denn, die Mitgliederversammlung wählt andere Liquidatoren.

3. Das nach Beendigung der Liquidation vorhandene Vermögen fällt – entsprechend den obigen Bestimmungen – an die Balley Brandenburg des Ritterlichen Ordens Sankt Johannis vom Spital zu Jerusalem, mit Sitz in Potsdam.

Nieder-Weisel, 2. Juni 2005

Die Neufassung der Satzung wurde durch die Mitgliederversammlung am 2. Juni 2005 beschlossen und vom Herrenmeister genehmigt.

Die Satzungsänderung wurde in das Vereinsregister des Amtsgerichts Berlin Charlottenburg bei Nr. 22448Nz eingetragen.