Auf ein Wort zum Thema Katastrophenschutz
Innenminister von Land und Bund diskutieren mit Johannitern
„Auf ein Wort!“ baten Bundesinnenministerin Nancy Faeser und ihr niedersächsische Amtskollege Boris Pistorius und wollten über Katastrophen- und Bevölkerungsschutz reden. Als Ort hatten sie sich die Fahrzeughalle des Ortsverbands Osnabrück der Johanniter-Unfall-Hilfe ausgesucht, moderiert wurde die Veranstaltung von Julia Schwanholz vom SPD-Ortsverein Neustadt-Schölerberg-Nahne. Bei einem Wort blieb es dann nicht, es wurden deutlich mehr. Den Aufschlag machte im Beisein von Landesvorstandsmitglied Stefan Radmacher Markus Wedemeyer, Mitglied im Vorstand des Regionalverbands Weser-Ems der Johanniter-Unfall-Hilfe. Dabei trug er nochmals die Forderungen vor, die die Johanniter schon im Positionspapier zur Landtagswahl formuliert haben. „Wir brauchen klare gesetzliche Regelungen für die Gleichstellung von Helfenden. Wir brauchen sie jetzt!“, betonte Wedemeyer. Zudem müsse man darüber sprechen, dass auch unbezahlte Arbeit wertvoll ist. „Eine Parteikollegin im Ministeramt von Ihnen hat gesagt, dass ehrenamtliche Arbeit kostenlos ist und sie Auslagen deshalb nicht zu erstatten braucht“, berichtete Wedemeyer. „Da wünsche ich mir Ihre laute Stimme, die sagt: Das geht so nicht!“ Das fand auch Pistorius. „Unglaublich“, murmelte er und versprach, mit seiner Genossin zu reden.
Weiterer zentraler Punkt ist die Finanzierung des Katastrophenschutzes. „Die Freiwilligen im Katastrophenschutz leisten für wenig Geld eine Daseinsvorsorge auch ohne Katastrophe“, sagte Wedemeyer. „Wir brauchen eine faire Beteiligung an den Kosten.“ Der Regionalverband Weser-Ems plane für nächstes Jahr einen Defizit von einer Viertelmillion alleine im Katastrophenschutz. Nancy Faeser ging vor allem auf die Förderung des Ehrenamtes ein. „Das System in Deutschland baut stark auf dem Ehrenamt auf“, sagte sie. „Es reicht nicht, immer nur Danke zu sagen. Wir wollen es dauerhaft honorieren.“ Vorschläge zur Motivation seine attraktive Ehrenamtskarten und der Abbau von Bürokratie im Ehrenamt. „Sie leisten etwas, was sonst der Bund oder die Länder bezahlen müssten.“
Auch stimmte sie der Forderung zu, dass die Helfenden gleichgestellt werden müssen. „Da sind wir schon dran“, betonte Pistorius und erwähnte, dass sein Ministerium jetzt 40 Millionen zusätzlich für den Zivilschutz zur Verfügung gestellt hat, um Fahrzeuge, Trinkwasseraufbereitungsanlagen und Notstromaggregate anzuschaffen. „Wir haben den Zivilschutz vernachlässigt, weil wir ihn 30 Jahre nicht brauchten. Jetzt müssen wir in unsere Sicherheit nach innen und außen investieren.“ Wichtig sei ihm eine koordinierte Anschaffung von Material. Es bringe nichts, wenn jede Organisation und Einheit etwas eigenes konzipierte. „Das macht Beschaffung teuer und zeitaufwendig.“ Positives Beispiel sei der Gerätewagen Sanität, von dem die Johanniter zwölf Stück angeschafft haben und den die ehrenamtliche Helferschaft des Ortsverbands Osnabrück während der Veranstaltung auf dem Innenhof der Dienststelle vorgestellt hat.
Im Anschluss konnten Bürgerinnen und Bürger Fragen stellen. Schnell wurde deutlich, dass das Thema Katastrophenschutz für viele nicht interessant war. Die Fragen drehten sich vor allem um die Energiepreise oder dienten einfach nur dazu, die Politiker zu provozieren. Kai Müller, Dienststellenleiter der Osnabrücker Johanniter, nahm es gelassen. „Das kennen wir schon. Wenn wir nicht gebraucht werden, interessiert sich niemand für unsere Belange. Aber wenn die Katastrophe da ist, schreien alle und wollen, dass wir sofort kommen.“
Fotos: Anette Thanheiser