Gesellschaft im Wandel: Hans-Gert Pöttering im Gespräch mit Markus Wedemeyer

Rund 140 Gäste waren zum Festakt ins Forum "Alte Fleiwa" in Oldenburg gekommen, unter ihnen die Oldenburger Bürgermeisterin Petra Averbeck, der Ammerländer Landtagsabgeordnete Jens Nacke, der Landrat des Kreises Wesermarsch, Stephan Siefken, sowie der ehemalige Verteidigungsstaatsekretär Thomas Kossendey. In seinem Impulsvortrag blickte Pöttering auf die politische Entwicklung der letzten 30 Jahre zurück, mit Schwerpunkt auf die europäische Einigung. In Freiheit zu leben, so das jahrzehntelange Mitglied des Europäischen Parlamentes, sei eine der Hauptantriebsfedern der Menschen. Dagegen komme auf Dauer kein autoritäres Regime an.

Im anschließenden Gespräch auf dem Podium stellte Manuel Ley als Leiter des Bildungsforums, welches zur Konrad-Adenauer-Stiftung gehört, kritische Fragen zur Gemeinsamkeit der EU-Staaten. Pöttering als Vertreter der Politik ließ diese nicht gelten: Der Frieden in Europa sei ein herausragender politischer Erfolg, den wir nicht als selbstverständlich nehmen sollten. Auch Markus Wedemeyer, der auf der Bühne die gesellschaftlichen Positionen vertrat, betonte die Wirklichkeit jenseits der politischen Zuspitzungen: Dass man heute quer durch Europa reisen oder in anderen Ländern studieren könne sei ebenso eine Errungenschaft wie die gegenseitige Hilfe in Katastrophenlagen, so seine Beispiele. Selbst in schwierigen Situationen, etwa als in der Pandemie Grenzen geschlossen wurden, ging es nicht um Abschottung. Gegenseitige Hilfe blieb selbstverständlich. Als Beispiel nannte Wedemeyer die Übernahme schwerst kranker Menschen aus Frankreich nach Deutschland, als die französischen Kapazitäten zur Behandlung erschöpft waren.

In der Einschätzung Hans-Gert Pötterings dürfe man den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen, auch wenn es schwer falle. Er sagte dies unter anderem mit Blick auf die schwierige Lage des Rechtsstaates in Polen und Ungarn. Markus Wedemeyer, von Manuel Ley auf die Silvesterkrawalle in Berlin angesprochen, stimmte ihm zu: Dass Übergriffe nicht toleriert werden können, stehe außer Frage. Die Ausschreitungen in Berlin seien aber nicht vom Himmel gefallen; wer diese in Zukunft verhindern wolle, müsse jenseits der Schlagzeilen nach den Ursachen forschen.

In einer persönlichen Botschaft am Ende der Runde legte Hans-Gert Pöttering den Spitzen in Politik und Verwaltung nahe, stets nah- und ansprechbar zu bleiben. Er selbst habe es als prägend empfunden, als junger Mensch mit einflussreichen Politikern ins Gespräch gekommen zu sein. In Bezug auf das Bildungsforum gefragt, äußerte Markus Wedemeyer zum Abschluss den Wunsch, die großen Begriffe von Demokratie und Freiheit fassbarer zu machen. Er verwies auf die Johanniter-Jugend, die ihre Funktionsträger wähle - und damit das Mitbestimmungsrecht greifbar mache, auch wenn der Prozess manchmal aufwändig anmuten mag. "Demokratie muss nicht sexy sein", so sein Schlusswort. "Wichtig ist, dass die Menschen nicht auf sie verzichten wollen."